Deutschlands Illusion von Demokratie. Wem gehört Deutschland?

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Tagtäglich hört man von Wissenschaftlern, den Medien und den Politikern in was für einer guten und hübschen Demokratie wir doch leben. Alle sind sozial abgesichert es geht uns gut. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus? Auch wenn man die Menschen auf der Straße oder im Freundeskreis so hört, leben wir in einer heilen Welt.

Ist es nicht vielleicht eine Scheinwelt?

Es ist eine Scheinwelt.

Diese Deutsche Gesellschaft träumt vor sich hin. Egal was passiert.

Wie sehen die Besitzverhältnisse aus?

Vielleicht sollte man hierzu einmal auf die Besitzverhältnisse in Deutschland eingehen, um zu verdeutlichen, welchen Stellenwert dieses staatliche Geld für Menschen hat.

Wohnen, Essen und Trinken gibt es von der Natur umsonst, seit Millionen von Jahren, in Hülle und Fülle.

Was man dazu braucht, um diese Fülle leben zu können ist: freier Zugang zum Land, damit man als Jäger und Sammler außerhalb staatlicher Fürsorge für seinen Unterhalt sorgen kann.

Doch wie sieht es aus in Deutschland?

Hiernach sind zwei Drittel der Fläche der alten Bundesländer in privater Hand: Land- und Forstwirte besitzen 34 Prozent, Privatpersonen 22 Prozent, Gemeinschaftseigentümer 5,5 Prozent, Kleinunternehmer wie Handwerksmeister und Kaufleute 3 Prozent. Ein weiteres knappes Drittel gehört Bund, Ländern und Gemeinden, 4 Prozent besitzen die Kirchen, den Rest teilen sich Wohnungsgesellschaften, Banken und andere Unternehmen.

Ja – unsere Demokratie hat keinerlei materielle Grundlage mehr. 66 Prozent des Landes sind privatisiert, der Rest wird zubetoniert – im Auftrag und mit Hilfe des Staates. Der Fakt, dass man den Bürgern das Land genommen hat, ist die Wurzel vieler Übel, die nicht nur Arbeitslose betreffen: jeder „Minder Leister“ im Land ist gezwungen, sich – ohne Rücksicht auf seine im Prinzip unantastbare Würde – unter erbärmlichsten Umständen zu vermarkten (bzw. für den Arbeitsmarkt zu optimieren), Körpergeruch, Länge der Fingernägel, Länge des Haarschnittes, Kleidung – all´ dies wird reglementiert und sanktioniert, als wären wir auf einem orientalischen Sklavenmarkt. Hier müsste auch linke Politik ansetzen – und per Gesetz die Maximalgröße an privatem Grundbesitz auf 5 Prozent der Gesamtfläche reduzieren – oder auf null Prozent. Wer mehr für sich in Anspruch nimmt, muss kräftig zahlen: aber nicht an den Staat (der als solcher nicht der eigentliche Eigentümer ist), sondern an den Bürger (der somit erste Schritte zu einem bedingungslosen Grundeinkommen macht – in Form von Entschädigungszahlungen für Landraub). Doch solche Ansätze linker Politik sucht man in diesem Land vergebens – ebenso wie die Empathie für die von der Wirtschaft ausgestoßenen „Minder Leister“.

Irrtum – Demokratie

Der Irrtum besteht ja darin, zu glauben, dass Demokratie fix da ist, sobald sie als Staatsform durch Statuten, Verfassung etc. installiert ist.

Weit gefehlt! – Demokratie braucht den DEMOKRATISCHEN BÜRGER, daher. Menschen, die wach denken, sich für das Gemeinwohl engagieren, Altes/Rigides erneuern, die Dinge weiterentwickeln, kreativ und empathisch sind – sonst ist Demokratie schlichtweg nicht existent.

Derzeit zehren wir noch von den Reserven unserer Väter und Großväter, die nach der Zerstörung des Krieges noch die Notwendigkeit sahen, eine Verfassung mit Grundrechten zu installieren, die die Bürger vor zukünftiger Willkür, Überwachung und Totalitarismus schützt (diese Schutzwälle werden jetzt einfach mit der Abrissbirne dem Boden gleichgemacht, dabei zeigt die Geschichte: AUSNAHMSLOS ALLE Systeme, die begonnen haben, ein Bürgerüberwachungssystem einzuführen, sind in Willkür, Folter und schließlich in eine Katastrophe eingemündet. Wie’s scheint, haben allerdings die Schäubles und De Maizieres in der Schule den Geschichtsunterricht geschwänzt und blaugemacht.) Unseren Vätern und Großvätern haben wir weiter die Installation eines sozialpartnerschaftlichen Systems mit Renten- und kassenärztlicher Versorgung sowie Arbeitslosigkeitsversicherung zu verdanken. Eigentlich eine epochale Errungenschaft, die es den Menschen in Mitteleuropa erlauben würde, ihre Persönlichkeit ohne existenzielle Angst frei zu entfalten – ist aber heute den meisten schon so selbstverständlich geworden, dass sie gar nicht auf die Idee kommen, dass man für den Erhalt solcher Errungenschaften kämpfen bzw. sie in humanistischem Sinne weiterentwickeln muss, damit sie am Leben bleiben. Sonst sind sie auch schnell wieder weg.

Denn in einer durch neoliberale Globalisierung geprägten Welt ist es in Wirklichkeit unerwünscht, dass Menschen ohne existenziellen Druck ihr Leben gestalten und Zeit zum Nachdenken haben. Der Wille ist es anscheinend, auch bei uns US-Verhältnisse zu installieren, wo nur der überleben kann, der sich in einem Lohnarbeitsverhältnis befindet. – Wird er krank, invalide etc.: dann heißt das halt Game Over. Das hierbei entstehende massenhafte Elend ist übrigens gar nicht so unerwünscht, wie die Politiker beteuern, sondern es dient als unverzichtbarer Angstgenerator, der die anderen Bürger dazu anhält, bloß weiter schön im Hamsterrad zu laufen und in ihren Jobs, Großteiles sinnlose, nerv raubende Tätigkeiten zu erfüllen.

Indem die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse aber so absurd werden wie jetzt gerade, haben wir gleichzeitig eine große Chance zum Aufwachen (selbst der verschlafene Fernsehgucker merkt inzwischen, dass irgendetwas gewaltig faul ist, wenn er nun sogar der Bank etwas dafür zahlen wird müssen, dass er ihr sein Geld gibt, m.a.W. man also fürs Sparen bestraft wird). Und in dem Moment, wo viele Bürger aufwachen und wieder demokratisch mündig werden, müssen im Gegenzug die Machenschaften der Machthaber und skrupellosen Finanztechnokraten wieder absteigen. Bzw. man wird diesen Persönlichkeiten dort einen Platz geben, wo sie hingehören: zB. als Baggerfahrer in einer Schottergrube, als Buchhalter in einer Nudelfabrik oder als physikalische Laborantinnen mit Mundschutz hinter einem Mikroskop. – Aber man wird sie um Gottes Willen doch nicht an die obersten Schalthebel der Macht setzen so wie jetzt gerade, von wo aus sie – an der Leine von US-Thinktanks, denen die europäischen Sozialsysteme bei ihren Ambitionen zur totalen Verwertung und Digitalisierung der Umwelt- und Humanressourcen ein gewaltiger Dorn im Auge sind – über unsere Zukunft bestimmen.

Nun, im Klassenkampf, den zB. Warren Buffet ganz ungeniert beim Namen nennt (siehe https://www.nachrichtenspiegel.de/2016/06/20/anpfiff-zum-endspiel-scripted-reality-at-its-best/), hat die gegnerische Mannschaft eben die Zeit eiskalt ausgenutzt und Terrain erobert, während wir Kleinbürger uns aufs Sofa zurückgelehnt und Fernsehen geguckt haben.

Aber die Ausrede, dass wir keine andere Wahl gehabt haben, werden wir einmal vor unseren Kindern nicht haben. Wir hatten nach dem Weltkriegsschock eigentlich eines der besten Grundgesetze der Welt, das explizit auf der Würde des Menschen aufbaute und das zukünftiges Unheil durch Gewaltentrennung sowie kategorischen Schutz der Privatsphäre verhindern wollte. Dass wir uns das sukzessive haben nehmen lassen, haben wir auch uns selbst zuzuschreiben: Die meisten von uns wollten sich in einer Schäubleschen Biedermeierwelt wiegen und in der Freizeit Grillen oder Ballermann machen.

Dass es jetzt kurz vor Ende des Matches 6:0 für die Mannschaft der Lobbykraten steht, braucht da niemanden zu wundern…

Diese Gesellschaft ignoriert dieses Spiel, was wir leider Täglich erleben.

Wenn nun „magere“ 20 renommierte Staatsrechtler unserer Regierung bestens begründet den gleich mehrfachen Bruch unseres Grundgesetzes vorwerfen, sollten doch selbst dem verschlafensten Kleinbürger sämtliche nur möglichen Lichter aufgehen. Nur dem ist leider nicht so. Zweifel selbst aus Expertensicht nahezu ausgeschlossen.
Und ja, diesmal werden wir die volle Verantwortung zu übernehmen haben, ohne dass eine Ausrede zieht. Ich jedenfalls weiss, wie ich meinem dann gereift sein werden Enkelkindern gegenüber kein Blatt vor den Mund nehmen werde -falls sich das Schlimmste noch abwenden lässt. Woran man mittlerweile Zweifeln sollte.

Quelle: BRD.uy

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