70 Jahre ohne Weltkrieg reichen aus! – „Die Bundeswehr führt das größte Militärbündnis aller Zeiten“

Die NATO-Truppen in Litauen stehen unter deutscher Führung – im Bild von links: Grybauskaite mit von der Leyen. – (c) APA/AFP/PETRAS MALUKAS (PETRAS MALUKAS)

Angesichts einer möglichen russischen Agression im Baltikum hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Litauen militärischen Beistand der Nato zugesichert. „Sie sind geschützt vom größten Militärbündnis aller Zeiten„, sagte sie am Dienstag bei einer Begrüßung der kürzlich in Litauen stationierten Nato-Truppe auf dem Militärstützpunkt Rukla teil. Das Baltenstaat werde nie wieder allein stehen müssen. „Wir sind stolz, diesen Gefechtsverband zu führen“, sagte die CDU-Politikern. „Es ist ein Symbol großen Vertrauens in die deutsche Bundeswehr.“ Die Bundeswehr führt in Litauen ein Nato-Bataillon zur Abschreckung Russlands. Insgesamt sollen 1000 Soldaten dort stationiert werden, 450 von der Bundeswehr.

„Die NATO ist mit den Truppenstationierungen in Litauen unter der Führung der Bundeswehr und mit allem militärischen Schnickschnack deutlich auf einem provokanten Kriegskurs. Der Ablauf der Truppenbegrüßung rechtfertigt es, von Frau von der Leyen als Kriegsministerin zu sprechen. Soldaten, Schützenpanzer, Kampfpanzer und weiteres schweres Gerät sollen der litauischen Politik Einsatzbereitschaft demonstrieren“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Für die litauische Präsidentin Grybauskaite ist die deutsche Geschichte, die schon einmal deutsche Soldaten nach Litauen brachte, bedeutungslos. Frau Grybauskaite erwartet eine deutsche Führungsrolle und spricht von Deutschland als europäischer Führungsnation. Ein schlechtes Signal für eine europäische Friedenspolitik. Die gesamte Politik steuert derzeit darauf hin, die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland zu unterminieren. Die Behauptung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko, dass die erneuten bewaffneten Auseinandersetzungen von den Milizen in der Ostukraine begonnen wurden und gesteuert werden, ist ohne jeden Beleg. Im Gegenteil, es mehren sich Aussagen und Hinweise, dass die erneuten Kampfhandlungen Teil des politischen Konzeptes der Kiewer Führung sind, den neuen US-Präsidenten daran zu hindern, US-Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Es spricht nichts dafür, dass US-Präsident Trump dies wirklich vorgehabt hat, aber offensichtlich war man sich in Kiew und im NATO-Hauptquartier nicht sicher.

In diese Richtung zielt auch die Rede der neuen US-Botschafterin in der UNO, Nikki Haley. Sie legte in bester US-Tradition wie weiland US-Außenminister Colin Powell Behauptungen vor, dass Russland in der Ukraine an Militäraktionen beteiligt sei – ohne die Spur eines Beweises. Es tönt aus New York, aus Litauen, aus Estland, Lettland und Polen eine Botschaft: Die Sanktionen müssen bleiben! Diese Botschaft heißt aber auch, dass das Verhältnis zu Russland nicht besser wird.

Eine Verbesserung der Beziehungen der EU und Russlands ist aber Voraussetzung für Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung. Das Kriegsgeheul und Säbelrasseln wird lauter statt leiser.“

 Erste US-Panzer haben Bremerhaven erreicht, von dort werden sie weiter nach Osteuropa verlegt. Der Aufmarsch ist der größte seit Ende des Kalten Krieges. Auf dem Video die Reaktion der Slowaken:

Quellen: scharf links und Facebook

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