All Rights Reserved

Das Wort „NOCH“ ist ein Zeichen, dass von der Registrierung ausgeschlossen ist.

Von der Eintragung als Marke sind Zeichen grundsätzlich ausgeschlossen, wenn ein absolutes Schutzhindernis i.S.d. § 8 MarkenG besteht.

Praxisrelevanteste Hürde der Schutzfähigkeit bildet § 8 Abs.2 MarkenG, der eine Reihe absoluter Schutzunfähigkeitskriterien enthält. Zu beachten in diesem Zusammenhang ist insbesondere, dass Zeichen dann nicht eingetragen werden, wenn diese ausschließlich aus Begriffen bestehen, die dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen wurden oder zur Bezeichnung der zugrundeliegenden Waren in der jeweiligen Branche üblich sind (Freihaltebedürftigkeit/fehlende Unterscheidungskraft).

Worte wie „NOCH„, „DOCH“, „EGAL“, „LOS“, „BITTE“ u.s.w. sind im allgemeinen Sprachgebrauch entnommen und sind von der Registrirung ausgeschlossen.

Quelle: Deutsches, Europäisches und Internationales Markenrecht

http://www.marken-recht.de/dmr/framedmr.html